Bürger an Energieprojekten beteiligen

Bild Bürgerbeteiligung

Mit der finanziellen Beteiligung von Bürgern beispielsweise am Bau neuer Stromnetze oder an neuen Windparks sollen die Akzeptanz und das Vertrauen in notwendige Energieinfrastrukturprojekte gesteigert und soll deren Realisierung beschleunigt werden – so die Idee. Eine aktuelle Studie zeigt, dass dies in der Praxis nicht immer gelingt.

Die Bürger beim Thema Energiewende mit ins Boot zu holen, klingt nach einer guten Idee. Ob dies durch eine finanzielle Bürgerbeteiligung gelingt, untersucht eine Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge an der Universität Leipzig im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung, des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft und der Rechtsanwaltskanzlei Wolter-Hoppenberg.

Die Studie analysiert auf Basis einer Befragung von Energieerzeugern und Netzbetreibern, welche Erfahrungen mit finanzieller Bürgerbeteiligung bestehen, welche Ziele die Bürger damit verbinden und ob diese Instrumente tatsächlich genutzt werden. An der Befragung nahmen 102 Unternehmen aus den Sparten Energieerzeugung und Energienetze teil. Das Ergebnis zeigt, dass die mit diesem Instrument verknüpften Erwartungen offenbar nur in Teilen erfüllt werden konnten.

„Auch wenn infolge des hohen Finanzbedarfs der Energiewende neue Finanzierungsquellen erschlossen werden müssen, so scheinen die bisherigen Modelle finanzieller Bürgerbeteiligung hier nur bedingt bzw. nur für bestimmte Vorhaben geeignet zu sein“, sagt Dr. Oliver Rottmann, Studienleiter und Geschäftsführender Vorstand des Kompetenzzentrums an der Universität Leipzig. „Besonders im Netzaus- und -umbau gilt es, andere Instrumente zu entwickeln, um besonders auch Investitionsvorhaben mit großen Volumina durch Bürgerbeteiligungen finanzieren zu können. Dies könnte beispielsweise in Form einer Infrastrukturbürgeranleihe realisiert werden.“

Dr. Kirsten Witte, Direktorin Programm LebensWerte Kommune bei der Bertelsmann-Stiftung, sagt: „Die auch seitens der Politik mit diesem Instrument verbundenen Erwartungen scheinen zumindest im Netzbereich nur in Teilen erfüllt worden zu sein. In der Energieerzeugung hingegen sieht es so aus, als würden finanzielle Bürgerbeteiligungen ein adäquates Modell darstellen, Bürger sowohl finanziell als auch gestalterisch an der Energiewende teilhaben zu lassen. Diesen Rückschluss lassen zahlreiche Energiegenossenschaften, aber auch andere Bürgerbeteiligungsmodelle vermuten.“

Eine allgemeine Lösung gibt es nicht, auch das zeigt die Untersuchung. Zwar bietet die Beteiligung von Bürgern die Möglichkeit, Energieprojekte auf einer breiteren Kapitalbasis zu finanzieren. Inwiefern sich konkrete Projekte hierfür eignen, lässt sich letztlich jedoch nur von den beteiligten Akteuren vor Ort beurteilen.

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